Im Antiterrorkampf verstärken Deutschland und die USA ihre Kooperation. Künftig sollen mehr Daten über gefährliche Islamisten und ihre Reisebewegungen ausgetauscht werden.
Innenminister Thomas de Maizière und US-Heimatschutzminister Jeh Johnson
Deutschland und die USA wollen bei der Terrorabwehr künftig enger zusammenarbeiten. Die Kooperation im Anti-Terror-Kampf solle ausgebaut und mehr Informationen über Verdächtige ausgetauscht werden, kündigten Bundesinnenminister Thomas de Maizière und US-Heimatschutzminister Jeh Johnson in Washington an.
Beide Seiten wollen ihren Informationsaustausch über gefährliche Islamisten verstärken, sich enger über deren Reisebewegungen abstimmen und genauer beobachten, ob sich potenzielle Terroristen unter Flüchtlinge mischen, um nach Europa einzureisen. Die Vereinbarung wird de Maizière mit Generalstaatsanwältin Loretta Lynch am Mittwoch unterzeichnen.Das Verhältnis der Sicherheitsbehörden in den USA und Deutschland hatte durch die Affäre um die massiven Spähaktionen des US-Geheimdienstes NSA gelitten. Kritik gab es auch an der umfangreichen Datenweitergabe im Namen der Terrorbekämpfung.
De Maizière hatte am Dienstag eine mehrtägigen USA-Reise begonnen. Die Terrorbekämpfung gehört zu den zentralen Themen des Besuchs. "Der Terrorismus bedroht uns alle, und deswegen hilft dagegen nur Standfestigkeit und internationale Kooperation", sagte de Maizière.
Nach den Terroranschlägen in Paris und Brüssel hatten die USA europäische Länder zu einem intensiveren Austausch von Daten aufgefordert. Allein in Deutschland werden etwa 1100 Menschen dem "islamistisch-terroristischen Personenpotenzial" zugeordnet. Darunter sind gut 470 "Gefährder" - also Menschen, denen die Polizei zutraut, dass sie einen Anschlag begehen könnten. Zum Teil handelt es sich dabei um Rückkehrer aus Dschihad-Hochburgen wie Syrien oder Irak.
Von den mehr als 800 deutschen Islamisten, die bislang dorthin reisten, ist ein Drittel wieder zurück in Deutschland - etwa 70 von ihnen sollen Kampferfahrung haben. Beunruhigt sind Polizei und Geheimdienste auch über Dschihadisten, die als Flüchtlinge getarnt nach Europa eingereist sein könnten.
