Wenige Tage nach der Armenien-Resolution im Bundestag verwehrt die Türkei deutschen Journalisten einen Besuch bei den Bundeswehr-Tornados auf der Luftwaffenbasis Incirlik. Offiziell ohne Begründung.
Deutsche Medienvertreter dürfen nicht wie geplant die Luftwaffenbasis im türkischen Incirlik besuchen, wo Bundeswehr-Tornados stationiert sind. "Die türkischen Behörden haben die Genehmigung für den Besuch nicht erteilt", sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam der Nachrichtenagentur dpa. Der lange geplante Besuch bei den Aufklärungsjets, die sich am Einsatz gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) beteiligen, war für Mittwoch vorgesehen.
Einen Grund für die Ablehnung nannten die türkischen Behörden nach Bundeswehrangaben nicht. Ob nicht nur ein zeitlicher, sondern auch ein kausaler Zusammenhang mit der Armenien-Resolution bestand, bleibt damit unklar. Beantragt worden war die Genehmigung für den Besuch schon Anfang Mai. Ursprünglich war ein Besuch sogar schon im März geplant gewesen. Damals wurde er - nach einem Terroranschlag in Ankara - unter Verweis auf die Sicherheitslage abgesagt.Die Resolution zu den Massakern an den Armeniern im Osmanischen Reich ist in der Türkei heftig kritisiert worden. Ankara lehnt die Bezeichnung Völkermord ab. Aus Protest wurde der türkische Botschafter in Berlin abberufen.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte zudem türkischstämmige deutsche Bundestagsabgeordnete attackiert und ihnen nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu vorgeworfen, der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK als verlängerter Arm zu dienen. Auf Twitter veröffentlichte der Bürgermeister von Ankara die Fotos von mehreren Abgeordneten. Die Collage kommentierte er mit den Worten "in den Rücken schießen".
Bundeswehr sorgt sich um gemeinsame Projekte
Auch die Bundeswehr fürchtet nach der Verabschiedung der Resolution die Rache der Türkei. Im Verteidigungsministerium in Berlin herrscht die Sorge, dass Ankara aus Ärger über den Beschluss gemeinsame Projekte von nun an behindern oder im schlimmsten Fall gar torpedieren könnte.Besonders für die Teilnahme der Bundeswehr an der Koalition zum Kampf gegen den IS ist die Türkei ein strategischer Partner. Die deutschen Aufklärungstornados, die täglich Luftbilder über Syrien und dem Irak schießen, starten zwar bereits seit Monaten von der Luftwaffenbasis Incirlik. Die formalen Verhandlungen über ein Stationierungsabkommen mit dem Nato-Partner laufen aber noch - der neue Streit macht die Gespräche schwieriger.
Für die Bundeswehr, die bisher sehr provisorisch in Incirlik eingerichtet ist, geht es um den Bau von Flächen für die deutschen Tornados und die Tankflugzeuge, die Kampfjets anderer Nationen der Koalition in der Luft mit Kerosin versorgen. Zudem würde die Luftwaffe gern einen mobilen Gefechtsstand errichten, um die eigenen Jets besser steuern zu können.