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Nach Rousseffs Suspendierung: Brasiliens neues Kabinett beginnt mit der Arbeit

jeudi 12 mai 2016

Michel Temer
Getty Images

Michel Temer

Dilma Rousseff ist suspendiert, Michel Temer hat als Übergangspräsident die Geschäfte übernommen. In seiner ersten Rede stellte er nun seine Agenda vor. Eins der wichtigsten Ziele: "Brasilien zu vereinen".

Nach der vorläufigen Amtsenthebung von Brasiliens Staatschefin Dilma Rousseff hat der neue Übergangspräsident Michel Temer versprochen, dem Land wieder "Glaubwürdigkeit" zu verschaffen. Genauso dringend sei es, "den Frieden wiederherzustellen und Brasilien zu vereinen", sagte Temer in seiner ersten Rede. Dialog sei der "erste Schritt", um die Herausforderungen zu meistern, um das Land voranzubringen und wieder für Wirtschaftswachstum zu sorgen.

Die 24 Minister des neuen Kabinetts unterzeichneten am Donnerstag ihre Ernennungsurkunden. Die Ministerien werden ausschließlich von Männern geführt. Zum Finanzminister ernannte Temer den ehemaligen Notenbank-Chef Henrique Meirelles. Er hat nun den Auftrag, das kostspielige Pensionssystem des Landes zu reformieren.
Der Senat hatte zuvor die Amtsenthebung von Rousseff für zunächst bis zu 180 Tage beschlossen. In dieser Zeit muss sich der Senat ausführlich mit den Vorwürfen gegen Rousseff befassen, um dann eine endgültige Entscheidung über ihre Amtsenthebung zu fällen. Rousseff wird vorgeworfen, Haushaltszahlen geschönt zu haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014 ihre Chancen zu verbessern.

Rousseff räumte zwar den Präsidentenpalast in der Hauptstadt Brasília, sprach aber von einem "Putsch", gegen den sich ihre Landsleute erheben müssten.

Ihr bisheriger Stellvertreter Temer von der Zentrumspartei PMDB will die Rezession nun mit einem wirtschaftsfreundlichen Kabinett bekämpfen. Zu seiner Agenda zählen die Sanierung des Staatshaushalts, eine Rentenreform und eine Liberalisierung des Arbeitsmarktes. Wie der 75-Jährige in seiner Rede im Präsidentenpalast sagte, will er unter anderem die Bedingungen vor den Privatsektor "deutlich verbessern" und den Staatshaushalt "neu ausrichten".

Video: Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff

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