Frank-Jürgen Weise, Leiter des Bamf
Eigentlich sollte alles viel schneller gehen - aber im Mai hat das Bamf erneut weniger Entscheidungen in Asylverfahren getroffen als im Vormonat.
Tausende neue Mitarbeiter, schnellere Verfahren - Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise ist mit dem Versprechen in sein Amt gegangen, Asylentscheidungen treffen zu machen und die Hunderttausenden Altfälle abzuarbeiten. Aber tatsächlich ist die Zahl der im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge getroffenen Entscheidungen seit Februar dieses Jahres rückläufig. Den neuen neuen Asyldaten zufolge wurden im Mai erneut 36.465 Fälle abgeschlossen, im April 2016 waren es noch 44.395 Fälle.
Deutlich angestiegen ist der Anteil derer, die im Asylverfahren lediglich den niederrangigen sogenannten subsidiären Schutz zuerkannt bekommen - von 9,3 Prozent der Entscheidungen im April 2016 auf 15,3 Prozent im Mai 2016. Für diese Personengruppe wurde in einer umstrittenen Entscheidung der Familiennachzug ausgesetzt.
Neue Asylzahlen: Bamf schafft immer weniger Asylentscheidungen
Die neuen Asylzahlen für Mai 2016 zeigen außerdem weitere Tendenzen:
- Immer noch kommen relativ wenig Flüchtlinge nach Deutschland, die Balkanroute ist weiterhin dicht. Die Zahl der Neuankömmlinge hat sich auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau eingependelt. Die Behörde registrierte in ihrem Computersystem "Easy" im Mai insgesamt 16.281 Menschen als asylsuchend. Im April waren es 15.941 Registrierungen - der tiefste Wert seit Monaten. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise kamen im vergangenen Jahr zeitweise mehr als 10.000 Flüchtlinge pro Tag über die deutsche Grenze.
- Die meisten neuen Flüchtlinge kamen aus Syrien, ihre Zahl betrug 2685. Es folgten Afghanistan mit 2289, Irak mit 1355, Russland mit 1260 und Iran mit 642 Flüchtlingen.
- Viele Flüchtlinge, die seit Monaten in Deutschland sind, kommen jetzt erst dazu ihren Asylantrag zu stellen. Danach haben im Mai 2016 54.056 Personen ihren Asylerstantrag gestellt - mehr als doppelt so viele wie im Mai 2015. Im Vergleich zum April 2016 aber sind die Antragszahlen wieder leicht gesunken.
- Gleichzeitig hat die Bundesregierung wieder mehr Übernahmegesuche an andere EU-Länder gestellt. Im Mai waren es mehr als 2700, die höchste Zahl seit August 2015. Nach den Dublin-Regeln ist formal das EU-Land für das Asylverfahren, das ein Schutzsuchenden zuerst betritt und in dem er registriert wird
Ausschnitte aus Weises Statement im Video:
