Bundeswehr-Soldaten
Künftig könnten Bürger anderer EU-Staaten für Deutschland kämpfen: Die Bundesregierung will die Bundeswehr einem Bericht zufolge für Ausländer öffnen.
Die Bundesregierung will künftig offenbar auch Bürger aus anderen EU-Staaten für die Bundeswehr rekrutieren. Das gehe aus dem neuen Weißbuch zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr hervor, berichtet die "Welt am Sonntag".
"Nicht zuletzt böte die Öffnung der Bundeswehr für Bürgerinnen und Bürger der EU nicht nur ein weitreichendes Integrations- und Regenerationspotenzial für die personelle Robustheit der Bundeswehr, sondern wäre auch ein starkes Signal für eine europäische Perspektive", heißt es demnach im Kapitel zur künftigen Personalstrategie der Streitkräfte. Diese Strategie müsse sich "frühzeitig auf neue und geeignete Zielgruppen" ausrichten.
Derzeit ist im Soldatengesetz die deutsche Staatsbürgerschaft als Voraussetzung für eine Einstellung als Berufs- oder Zeitsoldat definiert. Allerdings sieht das Gesetz in begründeten Einzelfällen Ausnahmen vor. Hintergrund des Vorstoßes ist die Personalnot der Bundeswehr. Mit derzeit etwas weniger als 167.000 Berufs- und Zeitsoldaten verfehlen die Streitkräfte die Zielmarke von 170.000. Von 2017 an sollen zudem weitere 7000 Soldatenstellen geschaffen werden.
"Ich halte das für ein gutes Signal", sagte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD) der Zeitung. Zwar dürfe man von der Idee nicht zu viel erwarten. Aber es sei "durchaus vorstellbar, dass die Bundeswehr für manchen jungen Europäer eine attraktive Perspektive ist". Voraussetzung sei allerdings immer die Kenntnis der deutschen Sprache.
Ähnliche Pläne wie Guttenberg
Der Bundeswehrverband regierte hingegen skeptischer. Die deutsche Staatsangehörigkeit sei "für den Soldaten aufgrund der gesetzlichen Verankerung und als Grundlage für das gegenseitige Treueverhältnis von Staat und Soldat elementar" und müsse dies auch bleiben, sagte der Vorsitzende André Wüstner.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Öffnung der Streitkräfte für EU-Ausländer angestrebt wird. Bereits Anfang 2011 hatte der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ein Attraktivitätsprogramm ausarbeiten lassen. Darin war unter anderem vorgesehen, Gesetze und Regelungen so zu ändern, "dass Inländer bei entsprechender Eignung, Befähigung und Leistung auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft regelmäßig in die Streitkräfte eingestellt werden können".
Das Weißbuch analysiert die veränderte Bedrohungslage und hält fest, was sich daraus für Politik, Sicherheitsbehörden oder Bundeswehr ergibt. Federführend ist dabei das Verteidigungsministerium, allerdings arbeiten viele andere Ressorts daran mit. Das zuletzt veröffentlichte Weißbuch stammt von 2006 und berücksichtigt die Folgen aus den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA. Die neue Version soll vor der Sommerpause vom Kabinett verabschiedet werden.
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