Tihomir Oreskovic
Die kroatische Regierung ist über ein Misstrauensvotum gestürzt: Das Parlament in Zagreb hat den parteilosen Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic abgesetzt. Er war nur fünf Monate im Amt.
Das kroatische Parlament hat Ministerpräsident Tihomir Oreskovic mit überwältigender Mehrheit abgewählt. 125 der 151 Abgeordneten stimmten für seine Ablösung.
Der einzigartige Schritt in der Parlamentsgeschichte des jüngsten EU-Mitglieds war von der größten Regierungspartei, der christlich-konservativen HDZ, eingeleitet worden. Am Ende hatte sich auch die sozialdemokratische Opposition angeschlossen.
Oreskovic war nur fünf Monate im Amt. Wie eine neue Regierung für Kroatien zustande kommen soll, ist weiter unklar. Nach der Verfassung hat die HDZ als stärkste Partei jetzt vier Wochen Zeit, um eine neue Regierung auf die Beine zu stellen, die von ihr geführt wird. Allerdings ist mehr als fraglich, ob die Partei die dafür notwendige Mehrheit von 76 Abgeordneten finden kann. Die Opposition strebt Neuwahlen an.
Die wochenlange Krise war durch Korruptionsvorwürfe gegen den HDZ-Vorsitzenden Tomislav Karamarko ausgelöst worden, der auch einer der beiden stellvertretenden Regierungschefs war.
Die HDZ, die als langjährige frühere Regierungspartei das politische und gesellschaftliche System des Adria-Landes maßgeblich mitgestaltet hatte, lag seit Wochen in bitterem Streit mit ihrem Juniorpartner Most. Most wollte dieses System von Grund auf reformieren, weil es nach Meinung dieser neuen Partei nicht lebensfähig ist.
Der scheidende Regierungschef machte in seiner letzten Rede vor den Abgeordneten seinen Vize Karamarko für das Scheitern des Kabinetts verantwortlich. "Karamarko haben die Wirtschaftsprobleme und die Reformen nicht interessiert", er habe vielmehr seine eigenen Interessen über die des Staates gestellt.
Lesen Sie hier eine Analyse zum nationalistischen Kurs der Regierung in Kroatien.
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