Resolution: Bundestag erklärt Verbrechen an Armeniern zum Völkermord

Trotz deutlicher Kritik aus der Türkei hat der Bundestag die Armenien-Resolution fast einstimmig verabschiedet. Darin wird die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern als Völkermord bezeichnet.

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Der Bundestag hat mit einer großen Mehrheit den Massenmord an bis zu 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord eingestuft. Fast alle Abgeordneten stimmten für die Resolution. Der gemeinsam von Union, SPD und Grünen eingebrachte Antrag sei mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen worden, stellte Bundestagspräsident Norbert Lammert nach einer rund einstündigen Debatte fest. Er nannte das Ergebnis eine "bemerkenswerte Mehrheit".

Die Türkei lehnt die Einstufung als Völkermord ab. Die türkische Regierung hatte den Bundestag im Vorfeld mehrfach vor der Resolution gewarnt. Der neue türkische Regierungschef Binali Yildirim nannte die Resolution "lächerlich". Die Regierung drohte mit einer Beeinträchtigung der Beziehungen zu Deutschland.

Zum Auftakt der Debatte hatte Lammert die Türkei zur Auseinandersetzung mit den Verbrechen an Armeniern aufgerufen. Die heutige Regierung in der Türkei sei nicht verantwortlich für die Ereignisse während des Ersten Weltkriegs, sagte der Bundestagspräsident. "Aber sie ist mitverantwortlich für das, was in Zukunft daraus wird."

Lammert verurteilte zahlreiche Drohungen bis hin zu Morddrohungen gegen Abgeordnete, besonders mit türkischem Familienhintergrund, vor der Debatte. Kritik sei selbstverständlich zu akzeptieren. Inakzeptabel seien aber Drohungen mit dem Ziel, die freie Meinungsbildung des Bundestags zu verhindern. "Wir werden sie nicht hinnehmen und uns ganz gewiss von ihnen nicht einschüchtern lassen."

Bei der Abstimmung im Bundestag fehlten Bundeskanzlerin Angela Merkel, ihr Vize Sigmar Gabriel sowie Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Merkel hatte aber am Dienstag in der Unionsfraktionssitzung bei einer Probeabstimmung für die Resolution gestimmt. SPD-Chef Gabriel hat sie offen unterstützt. Lesen Sie hier die Resolution im Wortlaut.

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