Britisches Referendum: Bei Ja zu Brexit - Schäuble lehnt weitere EU-Vertiefung ab

vendredi 10 juin 2016

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble

Wolfgang Schäuble warnt vor den Folgen eines Brexit. Auch wenn die Briten mit knapper Mehrheit für einen Verbleib in der EU stimmten, könne man "nicht einfach so wie bisher" weitermachen.

Wie würde die EU auf einen Ausstieg Großbritanniens reagieren? Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble lehnt eine weitere Vertiefung der Union ab. "Wir könnten als Antwort auf einen Brexit nicht einfach mehr Integration fordern", sagte der CDU-Politiker dem SPIEGEL. "Das wäre plump, viele würden zu Recht fragen, ob wir Politiker noch immer nicht verstanden haben." Auch wenn die Briten mit knapper Mehrheit gegen den Brexit stimmten, "müssen wir das als Mahnung und Weckruf verstehen, nicht einfach so wie bisher weiterzumachen", sagte Schäuble.

Die Briten stimmen am 23. Juni darüber ab, ob ihr Land Teil der EU bleibt oder nicht. Meinungsumfragen zufolge zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab, dessen Ausgang bis zuletzt völlig offen bleiben dürfte.

Der Austritt der Briten könne zudem negative Folgen für die Partnerländer haben, warnte Schäuble. "Aber meine Amtskollegen in der Eurozone und ich werden alles tun, um diese Folgen zu begrenzen. Wir bereiten uns auf alle möglichen Szenarien vor, um die Gefahren einzudämmen."

Schäuble hält es aber für möglich, dass das britische Beispiel Schule machen könnte und weitere Länder aus der EU austreten. "Das kann man nicht ausschließen", sagte er. "Wie würden zum Beispiel die Niederlande reagieren, die traditionell sehr stark mit Großbritannien verbunden sind?" Bleibe es dagegen nur beim Ausstieg der Briten, fürchtet Schäuble nicht um den Bestand der EU. "Europa wird zur Not auch ohne Großbritannien funktionieren."

Der Minister warnte die Briten, sie könnten unter den wirtschaftlichen Folgen eines Brexit leiden. Das Land sei eng mit den Partnerstaaten verflochten. "Da wäre es doch ein Wunder, wenn ein Ausscheiden Großbritanniens ohne ökonomische Nachteile bliebe."

Schäuble schließt aus, dass das Vereinigte Königreich nach einem möglichen Ausscheiden weiter die Vorzüge des europäischen Binnenmarkts genießen könne wie zum Beispiel Norwegen oder die Schweiz. "Dazu müsste sich das Land an die Regeln eines Klubs halten, aus dem es gerade austreten will." Ein Brexit sei eine Entscheidung gegen den Binnenmarkt. "In is in, out is out", sagte Schäuble.

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