Verhältnis von CDU und CSU: Söder warnt vor "Friede, Freude, Eierkuchen" in der Union

dimanche 5 juin 2016

Söder in München

Söder in München

Kaum hat Seehofer kundgetan, er sehe zwischen Merkel und ihm wieder ein "Fundament des Vertrauens", da meldet sich Bayerns Finanzminister Söder: Die Versöhnung solle nicht vorschnell geschehen.

Bayerns Finanzminister Markus Söder sieht noch Klärungsbedarf im Verhältnis zur Schwesterpartei CDU. "Es muss der Inhalt stimmen, sonst hat die Gemeinsamkeit wenig Sinn", sagte der CSU-Politiker in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Die Unionsparteien müssten über die Themen reden, "die die Menschen bewegen, und jetzt nicht einfach nur auf Friede, Freude, Eierkuchen machen". Es sei "wichtig, gemeinsam zu arbeiten, aber es kommt auch auf die Inhalte an".

Söder bezeichnete es als "Alarmsignal", dass die Große Koalition in manchen Umfragen keine Mehrheit mehr hat. Er beobachte bei der CDU einen Prozess der "Entfremdung" zwischen Partei und Wählern, wie er etwa der SPD schon länger zu schaffen mache. Die Union dürfe nicht nur auf die politische Mitte schauen, sondern müsse auch "die demokratische Rechte" einbinden, sagte Söder.

Er wies zudem den Vorwurf von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zurück, aus der CSU gebe es "Attacken" auf Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Das sind keine Attacken", sagte Söder im ZDF, "das ist Sorge."

Zuvor hatte CSU-Chef Horst Seehofer gesagt, er sehe gute Chancen, gemeinsam mit Merkel den Dauerstreit in der Union zu beenden. "Die Kanzlerin und ich haben jetzt wieder ein Fundament des Vertrauens gelegt, auf das man aufbauen kann", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag".

In den vergangenen Monaten hatte Seehofer kaum eine Gelegenheit ausgelassen, Merkel wegen ihrer Flüchtlingspolitik öffentlich anzugehen. Die Kluft zwischen den beiden Schwesterparteien ist so tief wie nie zuvor (mehr zu den Ursachen und Konsequenzen des Unionsstreits lesen Sie hier in der aktuellen SPIEGEL-Titelgeschichte).

Söder hatte vor etwa vier Wochen von den schlimmsten Differenzen seit Jahrzehnten zwischen CDU und CSU gesprochen - und Merkel die Schuld daran gegeben. Söder gilt als potenzieller Nachfolger Seehofers, der CSU-Chef will einen Aufstieg Söders jedoch verhindern.

Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich kürzlich zum Streit der Unionsparteien geäußert: "Das Zerwürfnis zwischen CDU und CSU ist inzwischen zu einer ernsthaften Belastung der Arbeit in der Koalition geworden", sagte er SPIEGEL ONLINE.

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