Auslandseinsatz: Bundeswehr reduziert Truppenstärke im Kosovo

lundi 30 mai 2016

Deutsche KFOR-Truppen im Kosovo (im Juli 2011)

Deutsche KFOR-Truppen im Kosovo (im Juli 2011)

Seit 1999 ist die Bundeswehr im Kosovo präsent, nun will die Bundesregierung den Einsatz weiter zurückfahren. Ein Ende der Nato-Mission scheint in Sicht.

Die Bundesregierung will die Mission der Bundeswehr im Kosovo verkleinern.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) informierten am Montag die Fraktionschefs im Bundestag schriftlich darüber, dass im kommenden Jahr nur noch maximal 1350 Soldaten bei der Nato-Mission zum Einsatz kommen sollen. Bisher lag die Obergrenze bei 1850 Soldaten.

Laut dem Schreiben, das SPIEGEL ONLINE vorliegt, soll das Kabinett das modifizierte Bundestagsmandat am Mittwoch beschließen. Der Bundestag muss dies noch billigen. Bei den bisher 16 Beratungen stimmte das Parlament dem Kosovo-Mandat stets zu, einzig die Linken waren gegen den Bundeswehreinsatz.

Derzeit sind im Kosovo selber nur rund 750 deutsche Soldaten im Einsatz. Allerdings hält die Bundeswehr für Notfälle eine Reservetruppe von noch mal knapp 700 Mann in Deutschland vor, sie kann innerhalb von zwei Wochen ins Einsatzgebiet verlegt werden. Ab dem Herbst wird die Zahl der Soldaten im Land nun auf etwa 650 Mann reduziert.

Dennoch sei weiterhin eine "substantielle deutsche Beteiligung" an der Nato-Mission möglich, schreibt die Bundesregierung, für den Fall des Falls verfüge die Bundeswehr weiterhin über "hinreichende Flexibilität" für eine schnelle Reaktion.

"Grundsätzlich ruhig und stabil"

Mit der deutlichen Verkleinerung der sogenannten Mandats-Obergrenze passt die Regierung einen der am längsten laufenden Auslandseinsätze an die aktuelle Lage an. Innenpolitisch ist der Kosovo zwar bis heute fragil, immer wieder kommt es zu gewalttätigen Demonstrationen. In der Unterrichtung für die Abgeordneten wird die militärische Situation aber als "grundsätzlich ruhig und stabil" beschrieben.

Nur im Norden des Mini-Staats gebe es wegen Auseinandersetzungen zwischen der dort dominanten serbischen Bevölkerung und der meist islamischen Minderheit der Kosovaren noch Zwischenfälle.

Im vergangenen Jahr wurden die Nato-Einheiten jedoch kein einziges Mal zur Hilfe gerufen, deswegen stimmte auch die Nato einer Reduzierung zu. Die Nato-Einheiten können alarmiert werden, wenn es zu massiven Spannungen oder gar zu gewaltsamen Kämpfen kommt.

Die Bundeswehr ist seit 1999 im Kosovo präsent. Nach dem blutigen Kosovokrieg und der Intervention der Nato hatte die Allianz zunächst eine große Stabilisierungstruppe entsandt, an der sich die Bundeswehr zeitweise mit fast 6500 Mann beteiligte. Mit den Jahren wurde das Engagement immer weiter zurückgefahren.

Die Bundeswehr ist derzeit im Camp Maréchal de Lattre de Tassigny in Novo Selo stationiert, geht im Norden des Kosovos auf Patrouillen und unterstützt zudem die EU-Rechtsstaatlichkeitsmission "Eulex" in dem Balkanland.

Mit der schrittweisen Verkleinerung wird das Ende des Kosovo-Einsatzes zumindest absehbar. Mittlerweile stehen andere Missionen wie jene zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität im Mittelmeer oder die Teilnahme der Überwachungs-Tornados beim Luftkrieg gegen den "Islamischen Staat" (IS) in Syrien und Irak im Fokus der Truppe.

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