Aufklärungsdrohne "Euro Hawk"
Die Drohne flog nicht, die Kosten explodierten - also stoppte die Bundesregierung den "Euro Hawk". Nun soll der Bundestag weitere Millionen für die Nachwehen des Debakels bewilligen.
"Euro Hawk"? Da war doch was. Eigentlich hatte Thomas de Maizière, damals noch Verteidigungsminister, das teure Drohnenprojekt im Herbst 2013 gestoppt. Er wollte nicht noch mehr Geld in dem Millionengrab versenken.
Nun aber kommt es anders. Die Bundesregierung will noch einmal rund 300 Millionen Euro in die Entwicklung stecken. Warum?Der Reihe nach: Jahrelang hatte die Bundeswehr an einem unbemannten Flieger tüfteln lassen, rund 600 Millionen Euro Steuergeld flossen, um die Truppe mit einem eigenen, fliegenden Auge auszustatten. Die ständigen Kostensteigerungen bei der Entwicklung sah sich de Maizière ziemlich lange an.
Dann stand fest: Die hochmoderne Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" , fast so groß wie ein Passagier-Jet, würde wohl nie fliegen, de Maizière entschied: Besser ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende.
Bis heute steht der "Euro Hawk" für Pleiten und Pannen bei Rüstungsprojekten der Bundeswehr. Ein Untersuchungsausschuss offenbarte, wie die Bundeswehr jahrelang die Probleme einer notwendigen Zulassung für die Drohne ignoriert hatte. De Maizière bekam den unschönen Spitznamen "Minister Ahnungslos". Er ärgert sich bis heute darüber.
Das dicke Ende des Projekts kommt nun auf de Maizières Nachfolgerin zu. Schon bald will Ursula von der Leyen den Bundestag bitten, ein weiteres Budget für das Pleitenprojekt abzunicken. Vereinfacht gesagt geht es um die Nachwehen der Desasters, für die nun noch einmal satte 289 Millionen Euro bewilligt werden sollen.
Technik-Tests dauern länger
Im vertraulichen Teil eines Statusberichts, den von der Leyen kürzlich dem Bundestag übergab, wird jedes Rüstungsprojekt analysiert, das die Bundeswehr plant. Beim Abschnitt über den "Euro Hawk" prangt bei den Kosten ein hässliches Plus von 59 Prozent.
Der Bericht illustriert anschaulich, dass de Maizière nicht ganz die Wahrheit gesagt hat. Sein Haus gestand 2013 zwar ein, dass die Entwicklung der Drohne selbst gescheitert war. Die Antennen und Sensoren, das technische Innenleben der Drohne also, aber seien fast fertig entwickelt. Sicherlich könne man diese in ein anderes Fluggerät einbauen.
Von der Leyen folgte dem Kurs. Noch frisch im Amt ordnete sie 2014 an, die "Isis"-Sensoren durch ein paar Testflüge des "Euro Hawk" fertig zu entwickeln. Damit die Bundeswehr möglichst schnell eine dringend benötigte Aufklärungsplattform bekommt, sollten die Antennen am Ende in eine US-Drohne vom Typ "Triton" installiert werden.
Heute würde sich die CDU-Politikerin wohl anders entscheiden. Denn die elektronischen Augen und Ohren der Drohne haben sich zu einem ähnlich teuren Flop wie die Pannendrohne selbst entwickelt. Laut den aktuellen Papieren muss das System noch mindestens bis 2019 getestet werden. Eben dafür braucht man jene 289 Millionen Euro, um die es nun geht.
Klar ist, dass die Truppe noch lange auf ihre Drohne warten muss. So sollen die Testflüge erst Ende 2017 beginnen, Probeflüge unter realistischen Bedingungen gibt es erst 2019. Selbst wenn alles reibungslos läuft, wird der Einbau in die "Triton"-Drohne dauern. Zudem drohen auch bei ihr Zulassungsprobleme.
" Die desaströsen Dauerdebakel gehen weiter"
Das Ministerium reagiert auf Nachfragen nach dem Extrabudget reserviert. Pannenprojekte sind gefährlich für Ministerin von der Leyen, schließlich hatte sie eine schonungslose Reform des Rüstungseinkaufs angekündigt. Folglich räumt man die Mehrkosten zwar ein, schiebt aber die Verantwortung von sich.
Der Argumentation ist nicht leicht zu folgen. Demnach seien in das Programm bestimmte Flüge, die eigentlich erst später durchgeführt werden sollten, aufgenommen worden. Folglich dauerten die Tests länger und würden teurer. Im Ministerium wird zudem betont, dass man Pannenprojekt inklusive Nachwehen geerbt habe.
Die Opposition sieht sich trotzdem bestätigt, dass sich der alte Schlendrian bei den Rüstungsprojekten fortsetzt. "Trotz vollmundiger Ankündigungen gehen die desaströsen Dauerdebakel wie die Entwicklung der 'Isis'-Sensoren unter Ursula von der Leyen genauso katastrophal weiter wie bei ihrem Vorgänger", sagt Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger.Dass es am Ende bei den Mehrkosten von knapp 300 Millionen Euro für die Abschlusstests der Sensoren bleibt, will Brugger noch nicht recht glauben. Die Erfahrung mit Bundeswehrvorhaben habe gezeigt, "dass aus dem Wehrressort auf eine Hiobsbotschaft meist weitere folgen".
Ein Zurück aber gibt es nicht mehr. Das Ministerium hat bereits einen Vorvertrag mit den USA über den Kauf von drei "Triton"-Drohnen geschlossen, diese sollen noch mal knapp 650 Millionen Euro kosten. Grob überschlagen liegen die Kosten für die fliegenden Augen der Bundeswehr damit bei 1,5 Milliarden Euro - selbst für die Bundeswehr eine stolze Summe.
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