Linke-Parteitag: Bartsch macht Merkel für Rechtsruck in Europa verantwortlich

dimanche 29 mai 2016

Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch

Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch

Dietmar Bartsch hat die Bundesregierung heftig kritisiert. Beim Linke-Parteitag in Magdeburg sagte der Fraktionschef, die Große Koalition schade Deutschland und Europa.

Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Erstarken rechtspopulistischer Parteien in Europa verantwortlich gemacht. "Europa ist vor dem Scheitern, als Ergebnis dieser großen Koalition", sagte Bartsch beim Parteitag der Linken in Magdeburg. Die eigene Partei rief er auf, sich von den jüngsten Landtagswahl-Niederlagen nicht entmutigen zu lassen.

Bartsch warf der großen Koalition vor, "völlig gelähmt" und zerstritten zu sein. "Versagen, vertuschen, verschleppen - die große Koalition ist nicht gut für unser Land. Sie ist auch nicht gut für Europa." Den Grünen hielt er vor, CDU-Politik zu machen. "Die haben doch in Kretschmann in Baden-Württemberg den zweitbesten CDU-Politiker nach Angela Merkel."

Bartsch forderte einen "Politikwechsel" in Deutschland. Die Linke dürfe aber "keine Koalitions-Wahlkämpfe" führen, sondern solle eigenständige Wahlkämpfe machen. "Dazu gehört auch, dass wir nach Niederlagen wieder aufstehen." In Umfragen liegt die Linke aktuell bundesweit zwischen acht und zehn Prozent. Im Bundestag ist sie derzeit die größte Oppositionspartei.

Zu Beginn des Parteitags hatte ein Mann Sahra Wagenknecht mit einer Torte beworfen. Laut "Bild am Sonntag" war der mutmaßliche Täter als Journalist akkreditiert. Er habe angegeben, für das linksautonome Blog "Straßen aus Zucker" zu arbeiten. Ein Parteisprecher wollte das auf Anfrage nicht bestätigen.

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