Donald Trump spricht mit Paul Ryan: Enfant terrible trifft Establishment

jeudi 12 mai 2016

Donald Trump auf dem Weg zum Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan

Donald Trump auf dem Weg zum Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan

Langsam findet sich das Spitzenpersonal der US-Republikaner mit dem Rambo-Kandidaten Donald Trump ab. Ein Treffen mit dem Sprecher des Repräsentantenhauses Paul Ryan endete harmonisch - fast.

Die Führung der US-Republikaner findet sich langsam mit dem von ihr bisher ungeliebten Präsidentschaftskandidaten Donald Trump ab. Trump und der Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, kamen sich bei einem Treffen eigenen Angaben zufolge näher. Allerdings ließ Ryan weiterhin offen, ob er Trump als Präsidentschaftskandidaten unterstützen wird.

Ryan sprach von einer "ermutigenden Begegnung". Bei dem Gespräch hätten nicht alle Streitpunkte ausgeräumt werden können. Jedoch wolle man gemeinsam das Ziel verfolgen, die Wahl gegen die mutmaßliche Demokraten-Kandidatin Hillary Clinton zu gewinnen.

"Wir bleiben zuversichtlich, dass es eine große Chance gibt, unsere Partei zu einen und in diesem Herbst (die Wahl) zu gewinnen", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Trump und Ryan. "Wir sind vollkommen entschlossen, für dieses Ziel zusammenzuarbeiten", heißt es weiter. "Es war ein sehr positiver Schritt zur Einheit." Ryan ist wohl derzeit der mächtigste Vertreter des republikanischen Establishments und war von Teilen seiner Partei zu einer Gegenbewerbung zu Trump gedrängt worden.

Ryan unterstützt Trump zunächst nicht

Ryan verzichtete in dem Statement darauf, seine direkte Unterstützung für den Kandidaten Trump zu bekunden. Diese hatte er vor wenigen ausdrücklich verweigert, weil er im Wahlprogramm Trumps kein ausreichend scharfes, konservatives Profil erkennen könne.

Auch andere prominente Republikaner verweigerten dem rechtspopulistischen Immobilienmilliardär die Gefolgschaft, darunter der frühere Präsidentschaftskandidat Mitt Romney, eine Reihe von Abgeordneten und Senatoren sowie die früheren Präsidenten George Bush und George W. Bush sowie dessen Bruder Jeb Bush.

Inhaltlich brachte Trump mit seinen rechtspopulistischen Forderungen wie der Abschiebung von elf Millionen Einwanderern ohne Aufenthaltstitel oder einem generellen Einreiseverbot für Muslime die Moderateren in der Partei gegen sich auf.

Konservative sehen Trump zu nahe an den Demokraten

Aber auch innerhalb des ultrakonservativen Flügels der Republikaner gibt es teilweise starke Vorbehalte gegen Trump, der sich mit dem Tea-Party-Liebling Cruz wütende Auseinandersetzungen geliefert hatte. Diese Vorbehalte wurden inhaltlich etwa durch seine widersprüchlichen Äußerungen zum Schwangerschaftsabbruch verstärkt - das Verbot von Abtreibungen ist ein zentrales Anliegen der Erzkonservativen.

Trump will zudem Mindestlöhne erhöhen, den internationalen Handel einschränken und eine Krankenpflichtversicherung aufrechterhalten. Vor allem der konservative Republikaner-Flügel hält dies für zu nahe an den Demokraten. Dies lasse sich auch im Verlauf von nur einem Gespräch nicht auflösen, sagte Ryan. "Das ist ein Prozess."

Paul Ryan

Ryan: "Trump hat einen neuen Flügel eingebracht"

"Ich gehöre einem Flügel an, Donald Trump hat einen neuen Flügel eingebracht, Wähler, die wir vorher nicht hatten", sagt Ryan. "Das ist eine bemerkenswerte Leistung." Der Immobilienkaufmann aus New York hat bisher bei den Vorwahlen so viele Stimmen erhalten wie kein republikanischer Kandidat vor ihm und erklärt selbst, er habe den Republikanern neue Wählergruppen erschlossen.

Es gehe jetzt darum, die Grundprinzipien von Staat und Partei deutlich zu machen. "Die Frage ist: Können wir uns auf diese Prinzipien einigen?", sagte Ryan und fügte hinzu: "Ich bin ziemlich sicher, dass die Antwort 'Ja' lauten wird."

Nach dem Treffen mit Ryan kam Trump in Washington mit republikanischen Senatoren sowie mit Vertretern des Abgeordnetenhauses zusammen. Viele Senatoren fürchten um ihre Posten, die am 8. November ebenfalls zur Wahl stehen. Am Ende twitterte Trump: "Guter Tag in D.C. Die Dinge haben sich wirklich gut entwickelt."

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