Spaniens König Felipe VI.
Die Frist zur Wahl einer Regierung lief am Montag ab, Ministerpräsident Rajoy hatte keine Koalitionspartner gefunden - nun hat König Felipe VI. Neuwahlen angesetzt. Als Termin steht der 26. Juni.
Die spanischen Parteien hatten nach den Wahlen im Dezember knapp viereinhalb Monate Zeit, eine regierungsfähige Koalition zu bilden. Doch sie scheiterten. Nun hat König Felipe VI. Neuwahlen für den 26. Juni ausgerufen. Der Monarch unterzeichnete das Dekret zur Auflösung des Parlaments in der Königsresidenz Palacio de la Zarzuela nordwestlich von Madrid. Es werden die ersten Neuwahlen in der Geschichte Spaniens sein.
Die Frist zur Wahl einer Regierung war am Montag um Mitternacht abgelaufen. Im Dezember hatte die konservative Volkspartei Partido Popular (PP) des seitdem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy mit 28,7 Prozent zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber verloren. Um erneut eine Regierung zu bilden, fand er keinen Bündnispartner.Auch der Chef der Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, scheiterte mit dem Versuch, eine Koalition zu bilden. Mit den liberalen Ciudadanos (Bürger) konnte er zwar einen Regierungspakt schließen, die nötige Unterstützung der linken Protestpartei Podemos (Wir können) bekam er aber nicht.
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