Landtag in Thüringen: AfD-Abgeordneter muss nach Pöbeleien den Saal verlassen

Stephan Brandner

Er nannte Kollegen im Thüringer Landtag "Koksnasen" und "Kinderschänder": Nach drei Ordnungsrufen wurde der AfD-Politiker Brandner des Saales verwiesen.

Die Pöbeleien eines Abgeordneten im Thüringer Landtag hatten Konsequenzen: AfD-Politiker Stephan Brandner ist am Donnerstag von der Vizepräsidentin Margit Jung (Linke) aus dem Landtag geworfen worden. Innerhalb kurzer Zeit hatte er drei Ordnungsrufe kassiert.

Unmut erzeugte er mit einer Bemerkung in Richtung des CDU-Abgeordneten Volker Emde: Er sei auch für eine Verkleinerung des Parlaments, wenn er ihn sehe, sagte Brandner. Laut dem MDR Thüringen sagte der AfD-Politiker wörtlich: "Wenn ich Sie sehe, denke ich über eine Abschaffung nach." Damit habe er den Landtag gemeint, ergänzt der MDR. Zuvor war laut dem Sender ein Gesetzentwurf der AfD diskutiert worden, in dem eine Verkleinerung des Parlaments vorgeschlagen worden war.

Zu dem Zeitpunkt hatte der AfD-Mann bereits zwei Ordnungsrufe für die Bezeichnungen "Koksnasen" und "Kinderschänder" an die Adresse der Grünen erhalten. In mehreren kurzen Redebeiträgen gingen seine Tiraden weiter: Er benutzte unter anderem die Wörter "Antifanten" und "dämlich", um über Linken-Abgeordnete herzuziehen.

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, hatte daraufhin namens der drei Regierungsfraktionen eine Sitzung des Ältestenrates beantragt. Sie wolle darin über "fortgesetzte Beleidigungen" sprechen, hieß es. Auch Emde, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, rechtfertigte laut MDR in einer Pressemitteilung den Rauswurf. Er rief demnach zugleich alle Abgeordneten angesichts des breiter gewordenen politischen Spektrums zur Mäßigung auf.

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller, bezeichnete den Saalverweis als unverhältnismäßig. Es sei inzwischen bei allen Fraktionen üblich, den politischen Gegner "mit absichtlichen Missverständnissen, Provokationen oder im schlimmsten Fall plumpen Beleidigungen zu überziehen". Geahndet würden sie aber vor allem bei der AfD, die keinen Sitz im Landtagspräsidium habe.

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Landtag in Thüringen: AfD-Abgeordneter muss nach Pöbeleien den Saal verlassen