Die Bundeswehr soll wachsen - so will es Ministerin von der Leyen. Intern aber kämpft sie mit neuen Problemen: Die Tariferhöhungen im Öffentlichen Dienst hinterlassen Spuren im Budget.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
Die Tariferhöhungen für den Öffentlichen Dienst setzen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unter Druck. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE haben die Fachleute aus dem Wehrressort errechnet, dass der Verteidigungshaushalt der Bundeswehr allein für 2016 und 2017 mit fast 700 Millionen Euro belastet wird.
Die Zahlen von Staatssekretär Gerd Hoofe sorgen intern für Unruhe. Dass die Bundeswehr mit ihren knapp 245.000 Soldaten und zivilen Beschäftigten von Tariferhöhungen stark betroffen ist, war den Planern klar. Nun aber fragen sie sich, wo die zusätzlichen Mittel herkommen sollen, ohne dass man dringend benötigte militärische Investitionen antastet.Ende April war das Lohnplus von 4,75 Prozent in den kommenden zwei Jahren beschlossen worden. In diesem Jahr sollen die Gehälter rückwirkend zum 1. März um 2,4 Prozent und in einem weiteren Schritt zum 1. Februar 2017 noch mal um 2,35 Prozent steigen.
Für 2016 können die Lohnsteigerungen über einen bestehenden Personalverstärkungstitel von 300 Millionen Euro zumindest abgefangen werden. Für 2017 aber fräßen die Kosten am leichten Plus im Wehretat, das von der Leyen mühsam durchgekämpft hatte. 2017 bekommt sie 1,7 Milliarden mehr, bis 2020 insgesamt rund 10 Milliarden Euro.
Folglich muss von der Leyen wohl bei Wolfgang Schäuble vorstellig werden. In der Vergangenheit kam das Finanzressort der Bundeswehr bei Tariferhöhungen wegen der großen Zahl an Personal meist entgegen. Entweder die Truppe erhielt einen Aufschlag oder man berechnete einen Extra-Topf wie den Personalverstärkungstitel.
Dass dies für 2017 klappt, ist unwahrscheinlich. Schäuble legte sich vergangene Woche bereits weitgehend fest. Bei der Vorstellung der Steuereschätzungen betonte der Minister, dass die aktuelle Tariferhöhung ausschließlich aus den vereinbarten Budgets der einzelnen Ministerien getragen werden muss.
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