Machtkampf in der Türkei: Premier Davutoglu steht unmittelbar vor Rückzug

jeudi 5 mai 2016

Noch-Premier Davutoglu

Noch-Premier Davutoglu

Der Machtkampf in der Türkei zwischen Präsident Erdogan und seinem Premier ist entschieden: Ahmet Davutoglu will sein Amt als Parteivorsitzender abgeben - und sich von der Regierungsspitze zurückziehen.


Dieser Text wird laufend aktualisiert.

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu will sein Amt als Vorsitzender der regierenden AKP niederlegen. Unter den aktuellen Umständen werde nicht wieder antreten, sagte Davutoglu - er bezog sich damit auf einen außerordentlichen Parteitag, der am 22. Mai stattfinden soll. Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters.

Die Entscheidung zur Abhaltung des Parteitages fiel bei einer Sondersitzung der AKP-Führung. Laut den Partei-Statuten müsste Davutoglu dann auch sein Amt als Regierungschef räumen.

Zuvor hatten die türkischen Medien über einen Machtkampf zwischen Davutoglu und Präsident Recep Tayyip Erdogan berichtet.

Davutoglu hatte das Amt des Ministerpräsidenten und den Vorsitz der islamisch-konservativen AKP von Erdogan übernommen, nachdem dieser im Sommer 2014 vom Volk zum Staatspräsidenten gewählt worden war.

Die beiden Spitzenpolitiker hatten sich zunehmend entfremdet, unter anderem wegen einer von Erdogan angestrebten Verfassungsänderung, die dem Staatsoberhaupt mehr Macht verleihen würde. Um ein Referendum über das angestrebte Präsidialsystem abzuhalten, fehlen der AKP derzeit jedoch 13 Stimmen zur nötigen 60-Prozent-Mehrheit im Parlament.

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