Streit über AfD: Seehofer plant eigenen CSU-Wahlkampf

vendredi 6 mai 2016

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer

Wie soll die Union mit der AfD umgehen? CSU-Chef Seehofer bereitet sich nach SPIEGEL-Informationen darauf vor, dass seine Partei nicht für Merkel in den Wahlkampf zieht, falls die Kanzlerin bei ihrem Kurs bleibt.

Horst Seehofer plant zur Bundestagswahl 2017 einen eigenen Wahlkampf der CSU, falls Kanzlerin Merkel an ihrer Strategie im Umgang mit der AfD bleibt. Auf einer Sitzung der CSU-Strategiekommission für die Bundestagswahl sagte Seehofer nach Informationen des SPIEGEL, falls die CDU in der Auseinandersetzung mit der AfD seinem Kurs nicht folge, müsse die CSU zur Not einen eigenen Wahlkampf bestreiten. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)

Seehofer, Parteichef und bayerischer Ministerpräsident, will dann selbst auf Platz eins der Landesliste im Freistaat kandidieren. Den Wählern müsse man dann klarmachen, dass sie nicht Angela Merkel, sondern die CSU wählten, so Seehofer. Die CSU werde in diesem Fall nicht als Unterstützerin der CDU in die Wahl ziehen, sondern als Garant dafür, dass Merkel ihren Kurs nicht einfach fortsetzen könne.

Merkel hatte auch nach dem schlechten Abschneiden der Union bei den Landtagswahlen im März später in einem Brief an Seehofer klargestellt, dass es in der Flüchtlingspolitik keinen Kurswechsel gebe.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt sagte in einem SPIEGEL-Interview, es sei offen,ob es ein gemeinsames Wahlprogramm von CSU und CDU geben werde. "Ich habe mir nicht vorstellen können, dass CDU und CSU mal bei einem zentralen Thema so weit voneinander entfernt denken und agieren können, wie sich das in der Flüchtlingsfrage gezeigt hat", sagte er.

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